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Sri Lanka und die Todesstrafe

In Sri Lanka wird die Todesstrafe durch Hängen vollstreckt.

Das Gesetz in Sri Lanka sieht für Kapitalverbrechen die Todesstrafe vor. Allerdings sind seit dem 23. Juni 1976 keine Todesurteile mehr vollstreckt worden, trotzdem die High und Surpreme Courts in mehreren Fällen von Mord und Drogenhandel die höchstmögliche Strafe verhängt hatten. Alle seit diesem Datum verhängten Todesstrafen wurden automatisch in lebenslange Haftstrafen umgewandelt. Im Jahr 2004 beschloss die Regierung, nach der Ermordung des Richters am High Court, Sarath Ambepitiya, für Vergewaltigung, Drogenhandel und Mord die de facto Wiedereinführung der Todesstrafe. Aufgrund heftiger Widerstände in der Opposition wurde auch nach der Widereinführung bisher keines der Urteile vollstreckt.

Die Todesstrafe und die öffentliche Bewegung gegen die Todesstrafe haben in Sri Lanka eine lange Geschichte. Die Briten waren es, die, nachdem sie 1815 die Kontrolle über die Insel erlangten, die Todesstrafe für Mord und Rebellion gegen den König einführten. Nach der Unabhängigkeit wurde 1957 unter Präsident S.W.R.D. Bandaranaike die Todesstrafe für Kapitalverbrechen zunächst abgeschafft, nach der Ermordung des Präsidenten im Jahr 1959 jedoch wieder installiert. Die Gegner der Todesstrafe wuden sukzessive immer mehr und die Regierung der Unites National Party unter Präsident J.R. Jayawardena modifizierte die Anwendung in ihrer Neufassung der Verfassung von 1978. Danach konnten Todesurteile nur mit Zustimmung des verhängenden Richters, des Generalstaatsanwaltes und des Justizministers vollstreckt werden. Im Falle fehlender Übereinstimmung war das Todesurteil in lebenslängliche Haft umzuwandeln. Zusätzlich war das Urteil durch den Präsidenten zu bestätigen. Diese Bestimmungen beendeten de facto den Vollzug der Todesstrafe in Sri Lanka. Die letzte wurde 1976 vollstreckt.

Während der letzten zehn Jahre unternahm die Präsidentin Chandrika Kumaratunga mehrere Versuche die Vollstreckung verhängter Todesstrafen wieder durchzusetzen. Im März 1999, gegen Ende ihrer ersten Amtszeit und nach dem Aufflackern von Gewalt in weiten Teilen des Landes, erklärte sie die Vollstreckung von Todesurteilen wieder anordnen zu wollen. Angesichts empörter Proteste aus der Öffentlichkeit nahm sie ihre Ankündigung allerdings zurück. Weitere Diskussionen hatten zum Ergebnis, dass der Automatismus der Umwandlung in lebenslange Haft im Januar 2001 aufgehoben wurde. Seitdem befindet sich der Vorgang in einer Art Schwebezustand. Verhängte Todesurteile werden nicht mehr automatisch in lebenslange Haft umgewandelt, werden aber auch nicht vollstreckt. Zur Zeit warten mehr als 100 Verurteilte in den Gefängnissen auf die Vollstreckung ihres Urteils.

Am 19. November 2005 wurde der Richter am High Court, Sarath Ambepitiya, als er von der Arbeit nach Hause kam, erschossen. Das veranlasste Präsidentin Kumaratunga sofort die Todesstrafe wieder einzusetzen. Wie schon seit 1976 wurde allerdings keines der seit dem verhängten Urteile vollstreckt.

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